Ein Patentrecht ist ein gewerbliches Schutzrecht Zu den gewerblichen Schutzrechten gehören Patente, Marken, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster, Pflanzensorten und Halbleitertopografien. In den jeweiligen Sonderschutzgesetzen sind die einzelnen gewerblichen Schutzrechte geregelt. Wenn nun ein mittelständisches Unternehmen eine Erfindung tätigt, so stellt er sich die Frage, ob er ein Patent anmelden soll oder nicht. Denn wenn er ein Patent [...]
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Ein Patent beantragen – die Absicherung für Erfinder
Wie Sie ordnungsgemäß Ein Patent beantragen Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht für eine neue Erfindung, welches hoheitlich erteilt wurde. Dabei ist der Inhaber des Patentes berechtigt, die Benutzung seiner Erfindung anderen zu verbieten. Um das Patent zu erhalten, muss ein Erfinder bei dem jeweils zuständigen Patentamt – in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt [...]
Das Patent – eine Erklärung
Patente sind gewerbliche Schutzrechte für Erfindungen Unter einem Patent versteht man ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine neue Erfindung. Mithilfe dieses Patents ist der Inhaber berechtigt, die Benutzung der Erfindung von anderen zu untersagen. Patente werden hierbei durchweg für neue Erfindungen genutzt, die auf eine erfinderische Tätigkeit zurückzuführen sind und gewerblich nutzbar sind. Die [...]