Europäische Patente führt das Europäisches Patentamt durch Die Europäische Patentorganisation mit der Abkürzung EPO bezeichnet eine zwischenstaatliche Organisation, dessen Sitz in München liegt. Diese wurde durch das Europäische Patentübereinkommen, kurz EPÜ geschaffen. Darin besteht die Aufgabe, europäische Patente entsprechend dem EPÜ zuzuteilen. Diese Aufgabe übernimmt dabei das Europäisches Patentamt, kurz EPA, und wird von dem [...]
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Patentämter – Behörden, die Patente gewähren
Unter Patentämter versteht man Behörden, die natürlichen oder juristischen Personen ein Schutzrecht auf einen Markennamen oder auf geistiges Eigentum in der Form von einem Patent gewähren. Hierbei wurde das erste Patentgesetz in der heutigen Form 1474 im Venedig von Italien erlassen. Daraufhin folgten ´Statute of Monopolies´ in Großbritannien 1623 und in Frankreich 1787. Aufgrund der [...]