Europäische Patente führt das Europäisches Patentamt durch Die Europäische Patentorganisation mit der Abkürzung EPO bezeichnet eine zwischenstaatliche Organisation, dessen Sitz in München liegt. Diese wurde durch das Europäische Patentübereinkommen, kurz EPÜ geschaffen. Darin besteht die Aufgabe, europäische Patente entsprechend dem EPÜ zuzuteilen. Diese Aufgabe übernimmt dabei das Europäisches Patentamt, kurz EPA, und wird von dem [...]
Das Patentrecht – nicht immer ganz einfach
Ein Patentrecht ist ein gewerbliches Schutzrecht Zu den gewerblichen Schutzrechten gehören Patente, Marken, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster, Pflanzensorten und Halbleitertopografien. In den jeweiligen Sonderschutzgesetzen sind die einzelnen gewerblichen Schutzrechte geregelt. Wenn nun ein mittelständisches Unternehmen eine Erfindung tätigt, so stellt er sich die Frage, ob er ein Patent anmelden soll oder nicht. Denn wenn er ein Patent [...]
Ein Patent beantragen – die Absicherung für Erfinder
Wie Sie ordnungsgemäß Ein Patent beantragen Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht für eine neue Erfindung, welches hoheitlich erteilt wurde. Dabei ist der Inhaber des Patentes berechtigt, die Benutzung seiner Erfindung anderen zu verbieten. Um das Patent zu erhalten, muss ein Erfinder bei dem jeweils zuständigen Patentamt – in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt [...]
Patentämter – Behörden, die Patente gewähren
Unter Patentämter versteht man Behörden, die natürlichen oder juristischen Personen ein Schutzrecht auf einen Markennamen oder auf geistiges Eigentum in der Form von einem Patent gewähren. Hierbei wurde das erste Patentgesetz in der heutigen Form 1474 im Venedig von Italien erlassen. Daraufhin folgten ´Statute of Monopolies´ in Großbritannien 1623 und in Frankreich 1787. Aufgrund der [...]
Das Patent – eine Erklärung
Patente sind gewerbliche Schutzrechte für Erfindungen Unter einem Patent versteht man ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine neue Erfindung. Mithilfe dieses Patents ist der Inhaber berechtigt, die Benutzung der Erfindung von anderen zu untersagen. Patente werden hierbei durchweg für neue Erfindungen genutzt, die auf eine erfinderische Tätigkeit zurückzuführen sind und gewerblich nutzbar sind. Die [...]